Heraus zum Revolutionären 1. Mai

Schließt euch uns an zur revolutionären 1. Mai Demo und lasst uns gemeinsam die Straßen erobern! Auf zum Kampftag der Arbeiter:innenklasse!

An allen Ecken brennt es. Diese Realität spüren wir täglich. Ob durch Verarmung, Kriege oder Klimakrise. Es kann deutlicher nicht sein: Der Grund für all dies liegt nicht in der einen oder anderen Regierung, die uns erst den Himmel verspricht und dann die Hölle bereitet. Der wahre Grund liegt im System selbst – dem Kapitalismus.

Der Kapitalismus zwingt die Imperialisten immer wieder dazu, Kriege um die Neuaufteilung der Welt, für Absatzmärkte und Einflussgebiete zu führen. Dies zeigt sich aktuell besonders klar im zwischenimperialistischen Krieg zwischen Russland und der Ukraine, der bereits tausenden unserer ukrainischen und russischen Klassengeschwister das Leben gekostet hat. Diese Menschen starben nicht für ihre eigenen Interessen, nicht für die Befreiung ihrer Klasse! Die Toten sind Opfer der Interessen der Ausbeuter der Welt.

Auch in Nahost schrecken die Herrschenden vor nichts zurück. Die aktuelle Lage ist für die Palästinenser:innen so verheerend wie kaum zuvor. Seit dem 7. Oktober wurden allein im besetzten Gaza über 25.000 Menschen, darunter über 10.000 Kinder von israelischen Truppen getötet. Und die BRD steht „uneingeschränkt“ dahinter. Natürlich tut sie das. Denn die Bündnispartner lässt man nicht hängen, wenn es den eigenen Interessen dient. Schließlich profitiert die BRD durch den Verkauf von Waffen, die in der Regel gegen Zivilisten gerichtet werden. Das zeigt, dass Kriege niemals losgelöst vom sonstigen globalen Geschehen betrachtet werden können. Die Bedeutung internationaler Solidarität muss umso stärker betont und die Kämpfe der Arbeiter:innenklasse als internationale Einheit geführt werden.

Währenddessen nehmen die Wähler:innenstimmen in Deutschland für die rechtspopulistische AfD weiter zu. Diese will Migrant:innen für die sich zuspitzenden Problemlagen und Krisen verantwortlich machen. Doch auch die anderen Teile der Parteienlandschaft, von der Ampel bis zum Bündnis Sahra Wagenknecht bedienen einen gemeinsamen Tenor: Mehr Abschieben! Durch diese rassistische Hetze soll die Arbeiter:innenklasse gespalten und geschwächt werden. Doch darauf fallen wir nicht rein! Die Frage nach einer besseren Zukunft kann im Kapitalismus nicht beantwortet werden. Deshalb tappen wir nicht in die Falle zu glauben, dass wir durch das Ausfüllen eines Wahlzettels die Politik unseres Landes bestimmen könnten.

Die aktuelle Lage in Deutschland zeigt, dass Politik nicht in unserem Interesse gemacht wird, sondern darauf ausgerichtet ist, die Profite der wenigen auf Kosten der vielen zu maximieren. Die Haushaltskürzungen und Sparmaßnahmen, die von der Regierung derzeit durchgeführt werden, belasten vor allem diejenigen, die ohnehin schon am stärksten unter den Folgen der wirtschaftlichen Ungleichheit leiden. Arbeitsplatzunsicherheit, Lohnkürzungen und soziale Einschnitte werden verstärkt, während gleichzeitig riesige Summen für Rüstung und Großkonzerne bereitgestellt werden. Unsere Parteienlandschaft positioniert sich damit deutlich auf der Seite des kapitalistischen Systems und seiner Profiteure, nicht auf der Seite der Wähler:innen, nicht auf der Seite der Ausgebeuteten dieser Welt!

Deshalb müssen wir die Probleme selbst angehen. Wir müssen für unsere Rechte kämpfen und die Proteste und Kämpfe auf der ganzen Welt zeigen uns, wie es geht! Aber auch hier in der Region regt sich Widerstand. In Espenhain traten Arbeiter:innen der Schrott- und Recyclingfirma SRW Metalfloat am 7. November in den bisher längsten unbefristeten Streik der BRD-Geschichte und auch der GDL-Streik zeigt, dass wir als Arbeiter:innen die Macht haben, alles lahm zu legen, wenn wir das wollen!

Lasst uns diese Macht nutzen und uns überall dort organisieren, wo wir leben und arbeiten – an den Schulen, den Universitäten, in unseren Vierteln und im Betrieb! Lasst uns international als Einheit mit unseren Klassengeschwistern kämpfen, um den Kapitalismus zu überwinden! Lass uns unsere Geschichte selbst schreiben!

Gegen Ausbeutung, Krieg und Krise! Für den Sozialismus! Hoch die internationale Solidarität!