Gestern am 19.05. hat im Leipziger Osten eine Eildemonstration in Reaktion auf die erneute Bodenoffensive des israelischen Staates auf den Gazastreifen stattgefunden. Nach einem friedlichen Ablauf mit über 100 Personen hat die Polizei die Demoteilnehmer:innen auf der Abreise massiv angegriffen.
Über 40 Personen befanden sich in einer Straßenbahn, auf Höhe der Hofgartenstraße hat die Polizei die Tram gewaltsam betreten. Hier schlugen sie auf Teilnehmer:innen ein, sprühten mit Pfefferspray und bedrängten Passant:innen. Umgeben von stickiger Luft wurden mehrere Personen ohnmächtig, es befanden sich mehrere Minderjährige in dem Polizeikessel in der Straßenbahn.
Außerhalb der Tram solidarisierten sich bin zu 100 Personen mit den Festgesetzten – dieser Protest wurde ebenso unter Einsatz von Faustschlägen und Pfefferspray massiv angegriffen. Erneut verloren Menschen das Bewusstsein.
Als Revolutionäres 1. Mai Bündnis verurteilen wir diese Polizeigewalt aufs Schärfste. Dabei ging es bei der Repression nicht wie etwa vermutet um den Inhalt der propalästinensischen Demo im Vorhinein: Betroffenen wird vorgeworfen, auf unserer Demonstration am 1. Mai Straftaten begangen zu haben. So zum Beispiel “Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte” oder die “Strafvereitelung” durch das Hochhalten von Transparenten auf der Demo selbst.
Doch ihr Vorgehen zeigt, dass es ihnen nicht nur um einzelne Personen geht: Über 40 Personen wurden in der Straßenbahn für bis zu fünf Stunden festgehalten, die Personalien von etlichen Personen wurden aufgenommen, vielen wird vorgeworfen, ”Straftaten vereitelt” oder sich an einer “illegalen Versammlung” beteiligt zu haben.
Dabei wurde bereits unsere Revolutionäre Demonstration am 1. Mai selbst massiv angegriffen.
Die Polizei filmte wahllos Menschen ab und verbot das Tragen von Schlauchschals sowie das Hochhalten von Transparenten. Mehrere Personen aus dem Sozialistischen Block sollten gezielt herausgezogen werden. Mehrere Male wurde die Demo angehalten und durfte nicht weiterlaufen. Bei der Endkundgebung wurden einzelne Demoteilnehmer:innen festgehalten, solidarische Beobachter:innen wurden im Rabet geschlagen und weggedrängt.
Bewohner:innen, Passant:innen und Demonstrierende versammelten und solidarisierten sich. Es wurden Parolen gerufen, gesungen und der Polizeigewalt gemeinsam getrotzt – trotz der massiven Polizeipräsenz im Rabet hat sich die Versammlung nicht einschüchtern lassen und das geplante Parkfest abgehalten.
Bei der kollektiven Abreise kesselte die Polizei über hundert Genoss:innen und versuchte mit brutaler Gewalt verschiedene Personen festzunemen. Dabei wurden mehrere Personen ohnmächtig geschlagen und verletzt. Nur mit vereinter Kraft und einem starken Zusammenhalt und der Solidarität der Bewohner:innen und Passant:innen konnte die Polizei vertrieben werden.
Trotz fünf Festnahmen und massiver Gewalt haben wir am 1. Mai gezeigt, dass die Straßen uns gehören und wir uns am Kampftag der Arbeiter:innenklasse nicht einschüchtern lassen werden – auch nicht mehrere Wochen danach, wenn weiterhin vereinzelte vermeintliche “Straftäter” verfolgt werden.
Unser Zusammenhalt und unsere Solidarität sind unsere Waffe, denn wir wissen, wir sind niemals allein! Seite an Seite stehen wir mit unseren Genoss:innen für eine bessere Welt auf der Straße ein und lassen uns von ihren Repressionen nicht kleinkriegen! Ob am 1. Mai oder noch Wochen danach!