– Nur noch Krieg und Krise? – Unsere Antwort Sozialismus –
Überall auf der Welt können wir sehen, wie das Leben von Millionen Menschen zunehmend von Kriegen und Krisen bestimmt ist. Sei es der zwischenimperialistische Krieg in der Ukraine, der auf beiden Seiten bereits zehntausende Tote gefordert hat oder der anhaltende Völkermord in Palästina an über 30.000 Palästinenser:innen. Der deutsche Staat mischt bei all diesen Kriegen fleißig mit. Für die eigenen Profitinteressen geht er im wahrsten Sinne des Wortes über Leichen.
Und er wird es weiter tun!
Eine Entspannung der internationalen Lage ist hierbei nicht in Sicht und das ist dem deutschen Staat bewusst. Nicht umsonst startete vor spätestens zwei Jahren eine beispiellose Aufrüstungskampagne. Rutrustungska Milliarden fließen in die Rüstungsindustrie und auch die geplante Wiedereinführung der Wehrpflicht ist kein Ergebnis einer spontanen Laune, sondern Ausdruck dessen, dass der deutsche Imperialismus sich für kommende Kriege in Stellung bringt. Die Zeiten der ,,friedlichen“ Konfliktlösung sind auch für Deutschland vorbei.
Krieg und Krise nicht auf unserem Rücken!
Doch während die Herrschenden sich auf noch größere Kriege vorbereiten und dafür die Gelder fließen lassen, werden die Kosten dafür vor allem von der Arbeiter:innenklasse getragen. Beispielhaft hierfür ist die Haushaltskrise, welche massive Einsparungen in all unseren Lebensbereichen vorsieht. Auch in Leipzig drückt sich das aus in schließenden Jugendclubs oder in den 3.000 gestrichenen Kitaplätzen. All das während erkämpfte Lohnerhöhungen auch die Inflation und Preissteigerungen der letzten Jahre nicht ausgleichen können.
Wir lassen uns nicht spalten!
Es gibt also genügend Gründe, um wütend zu sein und auf die Straße zu gehen. Die Streiks der letzten Wochen und Monaten haben gezeigt, dass wir große Teile des Landes lahmlegen können, wenn wir wollen.
Doch den Zusammenschluss von noch größeren Teilen der Gesellschaft versucht der deutsche Staat mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern. Hetze gegen Streikende, Betätigungsverbote für politische Aktivist:innen, rassistische Stimmungsmache und steigende Repression gegen all diejenigen, die dem Staat unliebsame Positionen vertreten und sagen was ist: Schuld ist das System!
Unsere Antwort: Sozialismus!
Diese Kriege und Krisen werden wir im Kapitalismus nicht
überwinden können. Schon vor uns und auch heute erkennen
dies Revolutionär innen auf der ganzen Welt. Ein
Wirtschaftssystem, was auf Ausbeutung, Landraub und
Zerstörung unserer Lebensgrundlage ausgerichtet ist, führt
zwangsläufig immer wieder zu Krieg.
Doch haben wir einmal die Ursache erkannt, so zeigt sich uns auch die Perspektive:
ein sozialistisches Gesellschaftssystem, in dem der Staat
in den Händen der Mehrheit, der Arbeiter:innenklasse, liegt. In
dem nach unseren Bedürfnissen, und nicht nach Profit
produziert wird. In der wir gemeinsam die Gesellschaft
bestimmen und sich nicht mehr Politiker:innen wie Scholz oder
Baerbock als unsere Interessensvertretung inszenieren. In der
wir Politik nicht mehr als etwas getrenntes von unserem Leben
betrachten, sondern bewusster und aktiver Teil politischer,
gesellschaftlicher und kultureller Entscheidungen sind.
Wenn wir also heute all die Ungerechtigkeiten erkennen, dürfen wir nicht den Kopf in den Sand stecken. Vielmehr sollten wir diese Krisen als Ansporn nehmen für eine bessere Welt, den Sozialismus, auf die Straßen zu gehen. Schließen wir uns also in den internationalen Kämpfen gegen Krieg und Kapital zusammen!
Für alle fortschrittlichen, antikapitalistischen, revolutionären und sozialistischen Kräfte muss es also heißen:
Hinein in den sozialistischen Block!
